Verwirrung um Gültigkeit von Unterschriften der Online-Petition

Die Verwaltung wird für ihren Umgang mit Unterschriften kritisiert. Wie gültig sind eigentlich die Unterschriften einer Online-Unterschriftensammlung? Diese Frage warfen die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses in der gestrigen Sitzung auf. Hintergrund dazu war die Beschlussvorlage, in der eine Unterschriftensammlung angeführt wurde, die sich für einen zügigen Umbau des Heidesportplatzes ausgesprochen hatte. Nach Angaben der Initiatoren hatten 342 Personen diese Petition unterzeichnet. „Woher kommen aber diese Unterschriften“, stellte SPD-Fraktionsvorsitzende Heinrich-Georg Schneider die entscheidende Frage. Denn, wie bei Online-Petitionen üblich, könne dort jeder unterschreiben, eben auch Nicht-Augustdorfer. Bürgermeister Dr. Andreas Wulf entgegnete, dass einem, wenn man sich die Unterschriften ansehe, jeder Zweite bekannt vorkomme – also Augustdorfer sei. Lutz Müller (CDU) zeigte sich daraufhin verwundert, dass die Verwaltung nicht überprüft habe,

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