Auf­grund der aktu­el­len Ent­wick­lun­gen zur Ein­däm­mung des Coro­na­vi­rus steht auch das Land­ge­richt Det­mold vor der Auf­ga­be, unter gleich­zei­ti­ger Mini­mie­rung der Anste­ckungs­ge­fahr suk­zes­si­ve wie­der zu einem alle Berei­che umfas­sen­den, geord­ne­ten Geschäfts­be­trieb zu gelan­gen. Ziel ist es, zu einer ver­ant­wor­tungs­vol­len Nor­ma­li­tät zurückzukehren.

Wäh­rend in den letz­ten Wochen ins­be­son­de­re eil­be­dürf­ti­ge Ver­fah­ren und Auf­ga­ben ohne Publi­kums­ver­kehr bear­bei­tet wur­den, wer­den nun schritt­wei­se wei­te­re Tätig­keits­be­rei­che wie­der inten­si­viert. Leit­li­nie bleibt, die Emp­feh­lun­gen des Robert Koch-Insti­tuts zu Abstän­den und Hygie­ne einzuhalten.

Das bedeu­tet für das Land­ge­richt Det­mold folgendes:

  • Gerichts­ver­hand­lun­gen wer­den über den Eil­be­trieb hin­aus nach Ermes­sen des/der zustän­di­gen Vor­sit­zen­den schritt­wei­se wie­der auf­ge­nom­men. In den Ver­hand­lungs­sä­len wird der aus­rei­chen­de Abstand zwi­schen den Anwe­sen­den ermög­licht. Zudem ste­hen im Gebäu­de des Land­ge­richts Des­in­fek­ti­ons­mit­tel zur Ver­fü­gung. Ob wei­te­re Schutz­maß­nah­men erfor­der­lich sind, bestimmt sich im jewei­li­gen Einzelfall.
  • Zur Ver­mei­dung von Anste­ckungs­ge­fah­ren soll der Publi­kums­ver­kehr wei­ter­hin mög­lichst redu­ziert blei­ben. Von Besu­chern ist im Ein­gangs­be­reich des Land­ge­richts eine Selbst­aus­kunft aus­zu­fül­len. Soweit dies mög­lich ist, sind Anträ­ge wei­ter schrift­lich ein­zu­rei­chen. Alle schrift­li­chen Anträ­ge, die bis­her per­sön­lich abge­ge­ben wor­den sind, sol­len per Post oder Tele­fax über­sandt oder in den Haus­brief­kas­ten ein­ge­wor­fen wer­den. Von per­sön­li­chen Vor­spra­chen soll nach Mög­lich­keit abge­se­hen wer­den. Soll­te dies unum­gäng­lich sein, sind vor­ab Ter­mi­ne zu vereinbaren.
  • Gerichts­ver­hand­lun­gen blei­ben dort, wo es die Pro­zess­ord­nung so vor­sieht, öffent­lich. Kei­nen Ein­tritt erhal­ten Besu­cher, die 
    • Sym­pto­me einer Coro­na-Erkran­kung zei­gen oder
    • inner­halb der letz­ten 14 Tage per­sön­lich Kon­takt mit einer Coro­na-infi­zier­ten Per­son hatten.

Infor­ma­tio­nen zu kon­kre­ten Ter­mi­nen kön­nen auch der Rubrik „Sit­zungs­ter­mi­ne“ der Home­page des Land­ge­richts ent­nom­men werden.

Von Redaktion

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Cookie Consent mit Real Cookie Banner