„Wir haben eine Mel­dung aus Sol­tau bekom­men.” Mit die­sen Wor­ten lei­te­te Bau­mamts­lei­ter Manu­el Brö­ker in der ver­gan­ge­nen Sit­zung für Bau, Pla­nung und Umwelt eine Nach­richt ein, die auf gro­ßes Inter­es­se bei den Mit­glie­dern stieß.

Hin­ter­grund für die Mel­dung aus Sol­tau war der Umstand, dass das „Pro­jekt Hei­de­sport­platz” in der Ver­gan­gen­heit auch häu­fi­ger als Pro­jekt „Hei­de­park” bezeich­net wur­de. Im Inter­net  fin­den sich vie­le Ver­öf­fent­li­chun­gen, ange­fan­gen von der Gemein­de­ver­wal­tung, über die Par­tei­en, auch die AN hat­ten in der Ver­gan­gen­heit das Pro­jekt immer mal wie­der so benannt.

Damit ist nun aber Schluss, denn der Name „Hei­de­park” ist geschützt. Ob der Platz dann, wie bis­her, Hei­de­sport­platz heißt, steht noch nicht fest.

 

Hin­ter­grund

Der Inha­ber einer ein­ge­tra­ge­nen Mar­ke, eines Namens, eines Unter­neh­mens­kenn­zei­chens oder auch einer nicht­ein­ge­tra­ge­nen Benut­zungs­mar­ke kann ein Bün­del von Ansprü­chen gegen Drit­te gel­tend machen, die in iden­ti­scher Form das Zei­chen oder den Namen im geschäft­li­chen Ver­kehr mar­ken­mäs­sig ver­wen­den. Dabei kom­men in ers­ter Linie nach außer­ge­richt­li­chen Mög­lich­kei­ten die Mar­ken­ver­let­zung zu ver­fol­gen, eine Mar­ken­ver­let­zungs­kla­ge, eine einst­wei­li­ge Ver­fü­gung wegen Mar­ken­ver­let­zung sowie ein Straf­ver­fah­ren in Betracht.

Ein Ver­let­zungs­ver­fah­ren beginnt äus­ser­lich häu­fig mit einer Abmah­nung wegen mög­li­cher Mar­ken­ver­let­zung. Auch einst­wei­li­ge Ver­fü­gungs­ver­fah­ren sind in Mar­ken­sa­chen im Ver­gleich zu ande­ren Schutz­rechts­ar­ten sehr häu­fig. Auch Mar­ken­ver­let­zungs­kla­gen vor den Mar­ken­streit­kam­mern der Land­ge­rich­te, vor den Ober­lan­des­ge­rich­ten, dem BGH oder dem EuGH sind kei­nes­wegs sel­ten. Sie gehen zudem häu­fig mit Urteil und teils auch ver­gleichs­wei­se aus.

Inner­halb des Port­fo­lio­ma­nage­ments von Mar­ken­port­fo­li­os wer­den Mar­ken­ver­let­zun­gen – ohne äus­ser­lich sicht­ba­re Mass­nah­me – zunächst sum­ma­risch dahin­ge­hend geprüft, ob eine Mar­ken­ver­let­zung vor­liegt. Dies ist dann der Fall, wenn wenigs­tens ähn­li­che Zei­chen für ähn­li­che Leis­tun­gen ver­wandt werden.

Aus­gangs­punkt der Fra­ge, ob eine Mar­ken­ver­let­zung vor­liegt, Eine Mar­ke hat die Wir­kung, dass allein der Mar­ken­in­ha­ber befugt ist, die Mar­ke im Rah­men des gel­ten­den Rechts zu benut­zen. Jedem Drit­ten ist es ver­bo­ten, ohne sei­ne Zustimmung

Von Redaktion

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Cookie Consent mit Real Cookie Banner