Offiziell: Uwe Rieks soll aus der CDU ausgeschlossen werden

Lese­zeit: unge­fähr 2 Minu­ten Am Wochen­en­de hat sich das Gerücht bestä­tigt, das die AUGUSTDORFER NACHRICHTEN bereits vor weni­gen Wochen ver­öf­fent­licht hat­ten: Das CDU-Mit­glied Uwe

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Am Wochenende hat sich das Gerücht bestätigt, das die AUGUSTDORFER NACHRICHTEN bereits vor wenigen Wochen veröffentlicht hatten: Das CDU-Mitglied Uwe Rieks soll aus der Partei ausgeschlossen werden. Dieser erhielt am Wochenende ein Schreiben von Jens Hankemeier, dem Vorsitzenden des zuständigen Kreisparteigerichts.

Durch seinen Anwalt hatte Uwe Rieks den CDU-Kreisvorsitzenden Brakhage wenige Tage zuvor aufgefordert, den Gerüchten ein Ende zu setzen und ihm die Dokumente zukommen zu lassen. Der anwaltliche Druck scheint gewirkt zu haben.

„Der Kreisvorstand, vertreten durch den Kreisvorsitzenden Lars Wilhelm Brakhage hat gegen Sie beim zuständigen Kreisparteigericht des CDU Kreisverbands Lippe einen Antrag auf Parteiausschluss gestellt“, heißt es in dem Schreiben, das auf den 19. Februar datiert ist.

Im Anhang führt Brakhage detailliert auf, warum seines Erachtens ein Parteiausschluss gerechtfertigt ist. Dabei geht es vor allem um Leserbriefe, die Uwe Rieks in den AUGUSTDORFER NACHRICHTEN verfasst hat.

Nach Brakhages Ansicht hat dieser durch seine Äußerungen gegen Satzung und Ordnung der Partei verstoßen, „indem er Thomas Katzer als SPD-Bewerber für die Bürgermeisterwahl wiederholt öffentlichkeitswirksam unterstützt hat“, heißt es weiter.

Das sieht Uwe Rieks jedoch ganz anders: „Ich habe lediglich feststehende Sachverhalte aufgegriffen und meine persönliche, objektive Meinung dazu geäußert;“ erklärte Uwe Rieks bereits in dem Anhörungsbogen.

Dieser hat nun zwei Wochen Zeit schriftlich anzuzeigen, ob er sich gegen den Antrag verteidigen will. Uwe Rieks zeigte sich irritiert darüber, dass Jens Hankemeier die übersandte Vertretungsvollmacht entweder ignoriert oder nicht erhalten hat „Iich unterstelle hier aber zunächst keine böse Absicht und nehme an, dass sich das zeitlich überschnitten hat“, so Rieks versöhnlich.

Für wichtig hält das CDU-Mitglied, dass anscheinend dem erweiterten Kreisvorstand weder seine Stellungnahme noch die von Klaus-Dieter Kuhlmann und Frank Salomon vorgelegen habe.

„Wie auch dem Protokoll der Sitzung entnommen werden kann, hat lediglich der zuvor vom geschäftsführenden Kreisvorstand beauftragte Meckelmann den Sachverhalt "detailliert dargestellt". Auf Grundlage dieser Darstellung erfolgte dann offensichtlich eine Abstimmung, beziehungsweise Beschlussfassung. „Die stimmberechtigten Mitglieder konnten sich offensichtlich im Vorfeld dieser Sitzung kein eigenes, objektives Bild machen und mussten sich auf das verlassen, was ihnen erst in der Sitzung seitens Herrn Meckelmann vorgetragen wurde“, so Rieks.

Wie es weiter geht und was der Anwalt zu dem Vorgang sagt, erfahren Sie in den kommenden Tagen, exklusiv in den AUGUSTDORFER NACHRICHTEN.

Keine Leserbriefe.

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